Stellungnahme zum Teilhabestärkungsgesetz
Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen…
Sozialpolitische Stellungnahmen
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Stellungnahme zum Barrierefreiheitsgesetz
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen…
Kurzbewertung - Barrierefreiheit im Diskussionsentwurf zum Medienstaatsvertrag
Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission der Länder zur Stärkung barrierefreier Medienangebote und zur Umsetzung des European Accessibility Acts…
Sozialschutzpaket III
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtige und zur…
Bevölkerungsschutzgesetz
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler…
EpiLage-Fortgeltungsgesetz
Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Bundestagsabgeordnete in die GRV einbeziehen
Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am Montag, den 25. Januar 2021, zu…
Reform des Personenbeförderungsrecht
Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
Stellungnahme zum Teilhabestärkungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit